HAV befürchtet Kapazitätsabbau
Hamburger Automaten Verband e.V. befürchtet einen Kapazitätsabbau von fast 90 Prozent im Jahr 2017.
Das Jahr 2017 und das damit einhergehende Auslaufen der fünfjährigen Übergangsfristen rückt bedrohlich näher. Welche verheerenden Auswirkungen der Automatenbranche dadurch drohen, verdeutlicht einmal mehr eine exemplarische Analyse für die Freie und Hansestadt Hamburg.
Der Hamburger Automaten Verband e.V. (HAV) geht davon aus, dass von den derzeit 460 Hamburger Spielhallen nur noch etwa 50 übrig bleiben werden. Dies würde einem Kapazitätsabbau von fast 90 Prozent entsprechen. Das Hamburgische Spielhallengesetz sieht neben dem Verbot von Mehrfachkonzessionen und erweiterten Sperrzeiten eine Mindestabstandsregelung zwischen Spielstätten von 500 Metern vor. Zusätzlich darf eine Spielhalle nicht „in räumlicher Nähe“ zu Einrichtungen betrieben werden, die ihrer Art nach oder tatsächlich vorwiegend von Kindern und Jugendlichen aufgesucht werden. „Sie finden kaum einen Fleck in Hamburg, wo nicht in der Nähe Kitas, Schulen, oder auch nur eine private Nachhilfeinstitution zu finden sind“, beschreibt HAV-Justitiar Lüder Gause die Situation im Hamburger Abendblatt.
Erschwert wird die Lage für die Hamburger Aufsteller darüber hinaus durch Maßnahmen des Bezirks Altona, der mit Hilfe baurechtlicher Mittel ein weiteres Ansiedeln von Spielhallen verhindern möchte. Konkret wurden mehrere Entwürfe für Bebauungspläne durch ein Verbot von Vergnügungsstätten ergänzt. In einer Mitteilung der Bezirksamtsleitung heißt es dazu: „Der Ausschluss dieser Nutzungen hat das Ziel, die Nahversorgungsfunktion des Gebietes zu stärken und einem Verdrängungsprozess der vorhandenen Betriebe entgegenzuwirken sowie die Wohnnutzung im Gebiet selbst als auch im näheren Umfeld zu schützen.“
Der BA und seine Mitgliedsverbände werden sich weiterhin aktiv gegenüber den Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung für die Interessen Ihrer Mitglieder einsetzen. Veröffentlichungen – wie exemplarisch der aktuelle Artikel des Hamburger Abendblatts (http://www.abendblatt.de/hamburg/article131073844/Von-460-Hamburger-Spielhallen-bleiben-nur-noch-50-uebrig.html) – können einen Beitrag dazu leisten, die Öffentlichkeit für die Problemlagen der Branche und die drohenden Schließungen 2017 zu sensibilisieren.
Über alle weiteren Entwicklungen werden wir Sie selbstverständlich informieren.
Mit freundlichen Grüßen
RA Stephan Burger
Justitiar
