Rechtsgrundlage:
SächsCoronaSchVO vom 12.05.2020 und Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes. Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie „Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12.05.2020, Az.: 15-5422/22“.

Download der Allgemeinverfügung hier.

Download der Verordnung hier.

Wiedereröffnung der Spielhallen:
15.05.2020

Hygienekonzept erforderlich:
Ja, nach § 3 Abs. 2 ReVo iVm. Artikel I Ziffer 1 Anstrich 5 iVm. Artikel 3 Hygieneanordnung.

Mindestanforderungen:

  • Zugangsbeschränkungen zur Einhaltung des Mindestabstandes;
  • Festlegung einer Obergrenze für die zeitgleich anwesenden Gäste (Grundlage Größe der Einrichtung);
  • Benennung einer verantwortlichen Person vor Ort;
  • Aufstellung von Händedesinfektionsstationen im Eingangsbereich;
  • In Spielhallen ist der Mindestabstand einzuhalten oder eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Das Hygienekonzept zum Download finden Sie hier.

Raumbegrenzung für Gäste:
Nein

Mund-Nasen-Bedeckung:
Ja, nach § 9 Abs. 2 Ziffer 1 ReVO iVm. Artikel II Ziffer 3 letzter Absatz der Hygieneanordnung. Mindestabstand ist einzuhalten oder eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Aushänge zu Hygieneregeln:
Keine Verpflichtung.

Datenerfassung zwecks Nachverfolgungskette:
Die Möglichkeit der freiwilligen Gästeregistrierung ist, soweit möglich, vorzuhalten, (unter Beachtung der DatenschutzgrundVO).

Mindestabstand zwischen Personen:
1,5 m ist einzuhalten, nach § 1 Abs. 1 ReVo.

Weitere Zugangsvoraussetzungen:
Nach § 3 Abs. 1 iVm. Artikel I Ziffer 1 Absatz 1 und 3 und Artikel II Ziffer 3

Hygieneanordnung:

  • Umsetzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS sowie der einschlägigen Empfehlungen des RKI;
  • Kein Zugang von Personen mit COVID-19-verdächtigen Symptomen;
  • Möglichkeit der freiwilligen Gästeregistrierung vorhalten;
  • Weitergehend siehe Ausführungen zum Hygienekonzept;
  • Mindestabstand: 1,5 m ist einzuhalten § 1 Abs. 1 ReVo;
  • Trennwände zwischen den Geräten, nicht geregelt;
  • Desinfektionsmittel, Händewaschen, ja nach § 3 Abs. 1 und 2 ReVO iVm. Artikel II Ziffer 3 Abschnitt 5 Hygieneanordnung;
  • Aufstellung von Händedesinfektionsstationen im Eingangsbereich

Abgabe von Speisen und Getränken:
Nicht geregelt. Empfehlung: Anwendung der Infektionsschutzregelungen zur Gastronomie.

Wiedereröffnung Spielbank:
15.05.2020

Wiedereröffnung Wettannahmestellen:
15.05.2020