Rechtsgrundlage:
Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Link zur Verordnung hier.

Wiedereröffnung der Spielhallen:
ab 13.05.2020§ 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO vom 12.05.2020

Hygienekonzept erforderlich:
Ja, nach  § 5 Mindestanforderungen:

  • die Kontaktdaten der verantwortlichen Person nach Absatz 2,
  • Angaben zur genutzten Raumgröße in Gebäuden,
  • Angaben zur begehbaren Grundstücksfläche unter freiem Himmel,
  • Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung,
  • Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung,
  • Maßnahmen zur weitgehenden Gewährleistung des Mindestabstands nach § 1 Abs. 1,
  • Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs,
  • Maßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzregeln nach § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 4,
  • Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) in der jeweils geltenden Fassung.

Raumbegrenzung für Gäste:
Nein, keine gesonderte Regelung, aber beachte dazu § 5 Abs. 3 Ziffer 7, es sind ausreichend Maßnahmen zu ergreifen, um den Publikumsverkehr angemessen zu Beschränken und damit den Mindestabstand einzuhalten.

Mund-Nasen-Bedeckung:
ja nach § 6 Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Datenerfassung zwecks Nachverfolgungskette:
nein, aufgehoben durch die neue Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Aushänge zu Hygieneregeln:
ja § 3 Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Das Hygienekonzept zum Download finden Sie hier.

Mindestabstand zwischen Personen:
1,5 m (ist, wenn möglich, einzuhalten) § 1 Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Trennwand zwischen den Geräten:
Es fehlt eine konkrete Regelung, jedoch ist im Umkehrschluss bei Fehlen der Umsetzung eines Mindestabstandes dieser durch Trennmittel zu sichern.

Desinfektionsmittel und Handygiene:
§ 3 Abs. 3 Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

Weitere Zugangsvoraussetzungen:
ja § 3 Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 16.07.2020

  • 16.07.2020-grundsätzliche Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln und –empfehlungen des RKI und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen
  • Steuerung und Begrenzung des Zu- und Abgangs der Kunden/Gäste ist erforderlich
  • Abgabe von Speisen und Getränken:
    Keine Regelung vorhanden. Analoge Anwendung der Regelungen für die Gastronomie§ 8 Abs. 4 i.V.m. § 3 SARS-Co V-2-EindämmungsVO vom 08.05.2020

    Wiedereröffnung Spielbank:
    Entfällt, keine Spielbank in Thüringen.

    Wiedereröffnung Wettannahmestellen:
    § 12 Abs. 1 ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO vom 12.05.2020Öffnung ist zulässig vorbehaltlich der Umsetzung der in §§ 3-5 geregelten Infektionsschutzregeln