Rechtsgrundlage:
ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO vom 12.05.2020.

Download der Verordnung hier.

Wiedereröffnung der Spielhallen:
13.05.2020

Hygienekonzept erforderlich:
Ja, nach  § 5 Mindestanforderungen:

  • Benennung der verantwortlichen Person in der Betriebsstätte;
  • Angabe der genutzten Raumgröße;
  • Angaben zur raumlufttechnischen Ausstattung;
  • Maßnahmen zur regelmäßigen Be- und Entlüftung;
  • Maßnahmen zur Gewährleistung des Mindestabstandes;
  • Maßnahmen zur angemessenen Beschränkung des Publikumsverkehrs;
  • Maßnahmen zur Einhaltung der Infektionsschutzregeln gemäß §§ 3 und 4;
  • Maßnahmen zur Sicherstellung des spezifischen Schutzes der Arbeitnehmer im konkreten Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz

Raumbegrenzung für Gäste:
Nein, keine gesonderte Regelung, aber beachte dazu § 5 Abs. 3 Ziffer 7, es sind ausreichend Maßnahmen zu ergreifen, um den Publikumsverkehr angemessen zu Beschränken und damit den Mindestabstand einzuhalten.

Mund-Nasen-Bedeckung:
Nein. Keine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in Spielhallen, aber Beachtung der Mindestabstandsregelung in geschlossenen Räumen. Empfehlung: zusätzliche Regelung im betriebseigenen Hygienekonzept für das Tragen auf internen Betriebswegen (Toilette, Servicestation ect.)

Datenerfassung zwecks Nachverfolgungskette:
Keine gesetzliche Verpflichtung geregelt.

Aushänge zu Hygieneregeln:
Ja, mittels Auslegung § 3 Abs. 1 Satz 4„…durch die Anbringung von Warnhinweisen…“.

Das Hygienekonzept zum Download finden Sie hier.

Mindestabstand zwischen Personen:
Mindestabstand: 1,5 m ist einzuhalten § 1 Abs. 1 Satz 2″.

Trennwand zwischen den Geräten:
Keine verpflichtende Regelung. Auslegung über § 3 Abs. 1 Satz 4, dass durchsichtige Abschirmungen bei Bedarf einzusetzen sind

Desinfektionsmittel und Handygiene:
Nach § 3 Abs. 1 Satz 4 iVm. § 3 Abs. 2 Ziffer 4: Nicht verpflichtend geregelt, beachte jedoch die Vorgaben der Allgemeinen Infektionsschutzregelungen. Hinweise zu Handhygiene ist verpflichtend. Empfehlung: Aufstellung von Händedesinfektionsstationen und diese im betriebseigenen Hygienekonzept verankern.

Weitere Zugangsvoraussetzungen:
Nach § 3 Abs. 1 Satz 4 u. 5; § 4:

  • Anbringung von Warnhinweisen;
  • Anbringung von Wegweisern;
  • Anbringung von Bodenmarkierungen;
  • Anbringung von durchsichtigen Abschirmungen;
  • Verstärkte Reinigungs- und Desinfektionsintervalle;
  • Steuerung und Begrenzung des Zugangs

Abgabe von Speisen und Getränken:
Nicht geregelt. Empfehlung: Anwendung der Infektionsschutzregelungen zur Gastronomie.

Wiedereröffnung Spielbank:
Entfällt, keine Spielbank in Thüringen.

Wiedereröffnung Wettannahmestellen:
13.05.2020